Archiv der Kategorie: IT-Recht

1. Urheberrechtlicher Schutz von Computerprogrammen

2. Schutz des Urheberrechts von Benutzerhandbuch

3. Bedeutung der Programmfunktionen nach EuGH CR 2012, 428ff

1. Kostenfallen im Internet
Kostenfallen treffen in der Regel Verbraucher (§ 13 BGB), die durch manipulierte Bild-schirmdarstellungen zum Eingeben ihrer persönlichen Daten über eine Eingabemaske aufgefordert werden, ohne dabei erkennen zu können, dass sie damit einen entgeltlichen Vertrag abgeschlossen haben, der … Weiterlesen →

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in einem Urteil am 03.07.2012 (C-128/11) entschieden, dass das ausschließliche Recht zur Verbreitung einer lizensierten Programm-kopie mit dem Erstverkauf auch dann erschöpft ist, wenn diese Programmkopie in nichtkörperlicher Form, d.h. durch einen Download aus dem … Weiterlesen →

Durch das am 01.08.2012 in Kraft tretende Gesetz sollen Verbraucher durch eine ausdrückliche Bestätigung darauf hingewiesen werden, dass sie zahlungspflichtig bestellen bzw. durch eine entsprechend eindeutig gestaltete Schaltfläche sollen Verbraucher darauf aufmerksam gemacht werden, dass die Leistung, die sie in … Weiterlesen →

Ein Kunde von Telekommunikationsleitungen, der eine Rechnung für fehlerhaft hält, sollte in jedem Fall die erhaltene Rechnung beim jeweiligen Leistungserbringer unverzüglich beanstanden. Trotz Beanstandung kann es jedoch passieren, dass die Anbieter von Telekommunikationsleistungen aufgrund der nicht gezahlten Beträge eine Sperre … Weiterlesen →

Die Richtlinie 91/250/EWG des Rates vom 14. Mai 1991 über den Rechtsschutz von Computerprogrammen („Computerprogramm-Richtline“) hat bereits 1991 ein Mindest-standard für den Urheberrechtsschutz von Computerprogrammen in der EU festgelegt. In Deutschland erfolgte die Umsetzung der Computerprogramm-Richtline durch die §§ 69a-69g … Weiterlesen →

Unsere Publikation CPH IT-Verträge 2010 ist kurz vor Fertigstellung.