Archiv der Kategorie: IT-Recht

EuGH CR 2012, 428 : Schutz des Urheberrechts von Computerprogrammen („CP“)

1. Urheberrechtlicher Schutz von Computerprogrammen

2. Schutz des Urheberrechts von Benutzerhandbuch

3. Bedeutung der Programmfunktionen nach EuGH CR 2012, 428ff

 

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01.08.2012: Schutz vor Kostenfallen im Internet für Verbraucher (B2C)

1. Kostenfallen im Internet
Kostenfallen treffen in der Regel Verbraucher (§ 13 BGB), die durch manipulierte Bild-schirmdarstellungen zum Eingeben ihrer persönlichen Daten über eine Eingabemaske aufgefordert werden, ohne dabei erkennen zu können, dass sie damit einen entgeltlichen Vertrag abgeschlossen haben, der … Weiterlesen

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Entscheidung des EuGH zum Handel mit gebrauchter Software (UsedSoft)

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in einem Urteil am 03.07.2012 (C-128/11) entschieden, dass das ausschließliche Recht zur Verbreitung einer lizensierten Programm-kopie mit dem Erstverkauf auch dann erschöpft ist, wenn diese Programmkopie in nichtkörperlicher Form, d.h. durch einen Download aus dem … Weiterlesen

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Neuregelungen im Bereich des eCommerce: „Buttonlösung“

Durch das am 01.08.2012 in Kraft tretende Gesetz sollen Verbraucher durch eine ausdrückliche Bestätigung darauf hingewiesen werden, dass sie zahlungspflichtig bestellen bzw. durch eine entsprechend eindeutig gestaltete Schaltfläche sollen Verbraucher darauf aufmerksam gemacht werden, dass die Leistung, die sie in … Weiterlesen

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Handlungsempfehlung für Beanstandungen fehlerhafter Telefonrechnungen

Ein Kunde von Telekommunikationsleitungen, der eine Rechnung für fehlerhaft hält, sollte in jedem Fall die erhaltene Rechnung beim jeweiligen Leistungserbringer unverzüglich beanstanden. Trotz Beanstandung kann es jedoch passieren, dass die Anbieter von Telekommunikationsleistungen aufgrund der nicht gezahlten Beträge eine Sperre … Weiterlesen

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Urheberrechtsschutz von Computerprogrammen

Die Richtlinie 91/250/EWG des Rates vom 14. Mai 1991 über den Rechtsschutz von Computerprogrammen („Computerprogramm-Richtline“) hat bereits 1991 ein Mindest-standard für den Urheberrechtsschutz von Computerprogrammen in der EU festgelegt. In Deutschland erfolgte die Umsetzung der Computerprogramm-Richtline durch die §§ 69a-69g … Weiterlesen

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CPH IT-Verträge 2010 kurz vor Fertigstellung

Unsere Publikation CPH IT-Verträge 2010 ist kurz vor Fertigstellung.

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